{"id":4707,"date":"2016-03-28T01:30:50","date_gmt":"2016-03-27T23:30:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=4707"},"modified":"2016-04-15T18:45:30","modified_gmt":"2016-04-15T16:45:30","slug":"aufruf-zum-antikapitalistischen-1-mai","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=4707","title":{"rendered":"Aufruf zum antikapitalistischen 1.Mai: Gemeinsam den Rechtsruck stoppen. F\u00fcr Solidarit\u00e4t & Klassenkampf!"},"content":{"rendered":"

Gemeinsam den Rechtsruck stoppen. <\/b><\/span><\/span><\/p>\n

F\u00fcr Solidarit\u00e4t & Klassenkampf!<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Wir erleben momentan einen deutlichen Rechtsruck: fast t\u00e4glich kommt es zu Angriffen auf Fl\u00fcchtlinge und Brandanschl\u00e4gen auf deren Unterk\u00fcnfte. Immer wieder finden rassistische Demonstrationen statt \u2013 auch in Baden-W\u00fcrttemberg. Rechte B\u00fcrger_innen demonstrieren dabei selbstbewusst im Schulterschluss mit organisierten Faschist_innen. Die \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c ist im M\u00e4rz mit Ergebnissen zwischen 12-24% in gleich drei Landtage eingezogen und feiert am Wochenende des 1. Mai ihren Erfolg beim Programmparteitag in Stuttgart. Dabei wird die v\u00f6lkisch-nationalistische AfD zunehmend zum organisatorischen R\u00fcckgrat eines neuen rechten Vormarschs. Auch die mediale \u00d6ffentlichkeit schlingert nach rechts \u2013 siehe die rassistischen Diskussionen um die K\u00f6lner Silvesternacht. <\/span><\/span><\/p>\n

Im Windschatten rassistischer Mobilisierungen versch\u00e4rft die Bundesregierung gleichzeitig zum wiederholten Mal die Asylgesetze, Ministerien und Beh\u00f6rden ziehen die Schrauben des Migrationsregimes immer fester an. L\u00e4nder, in denen Menschen wegen Krieg, Terror und katastrophalen Lebensbedingungen um Leben, Freiheit und Gesundheit f\u00fcrchten m\u00fcssen, werden zu \u201esicheren Herkunftsl\u00e4ndern\u201c erkl\u00e4rt \u2013 mit dem Zweck, immer schneller und einfacher Abschiebungen durchf\u00fchren zu k\u00f6nnen. So f\u00fchren CDU, SPD und auch der erste gr\u00fcne Ministerpr\u00e4sident die Asylrechtsverst\u00fcmmelung fort. Die deutsche Regierung schlie\u00dft einen Deal mit der t\u00fcrkischen AKP-Regierung ab, der verhindern soll, dass syrische Fl\u00fcchtlinge Europa erreichen. Im Gegenzug erh\u00e4lt Erdogan R\u00fcckendeckung, wenn t\u00fcrkische \u201eSicherheitskr\u00e4fte\u201c ganze Stadtviertel in kurdischen Gebieten dem Erdboden gleichmachen, massenhaft Menschen vertreiben oder die ohnehin prek\u00e4re Presse- und Meinungsfreiheit weiter beschneiden. Von dem Ping-Pong-Spiel zwischen einerseits v\u00f6lkisch-rassistischer Rechte aus Nazis, AfD und Pegida und andererseits ganz Gro\u00dfer Koalition von CDU bis zu den Gr\u00fcnen profitieren alleine die Rechten.<\/span><\/span><\/p>\n

Lassen wir die Soziale Frage nicht rechts liegen!<\/b><\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Die Linke ist in diesen Zeiten rechter (Massen-)Bewegung weitestgehend Zaungast. Zwar konnten die Bewegungen der Fl\u00fcchtenden w\u00e4hrend des Sommers der Migration im letzten Jahr das Dublin-System zeitweise aus seinen Angeln heben. Auch zeigen hunderttausende Menschen in antifaschistischen und antirassistischen Willkommensinitiativen praktische Solidarit\u00e4t mit Gefl\u00fcchteten, unterst\u00fctzen sie beim \u00dcberwinden von Grenzen, versorgen sie mit dem N\u00f6tigsten und setzen so dem gewollt staatlichen Versagen etwas entgegen. Doch diese Bewegungen werden oft genug vereinnahmt und als \u201edeutsche Willkommenskultur\u201c umgedeutet, w\u00e4hrend die Festung Europa unter deutscher F\u00fchrung mit weiteren Asylrechtsversch\u00e4rfungen restauriert wird. Gleichzeitig sehen gl\u00fccklicherweise viele Menschen den Rechtsruck und entschlie\u00dfen sich, dagegen aktiv zu werden. Allein die schiere Zahl rechter Mobilisierungen \u00fcberfordert uns jedoch oft und verdeutlicht, dass linke Antworten auf den rechten Vormarsch notwendig sind.<\/span><\/span><\/p>\n

Zeit f\u00fcr linke Antworten<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Wenn Fl\u00fcchtlingsheime brennen und Menschen um ihr Leben f\u00fcrchten m\u00fcssen, bleibt spontane Gegenwehr bitter n\u00f6tig. Doch dabei darf die Linke nicht stehen bleiben. Es scheint momentan auf Messers Schneide zu stehen, ob sich v\u00f6lkische und sozialchauvinistische Deutungen noch weiter etablieren k\u00f6nnen. Die Situation ist auf gef\u00e4hrliche Weise \u201eoffen\u201c. Denn allein die Grenze dessen, was \u00f6ffentlich sagbar ist, wurde bedenklich nach rechts verschoben. Resignation ist daher keine Alternative. Wir m\u00fcssen eine breite Basis gegen die rechten Hetzer_innen schaffen. Wir m\u00fcssen unseren Widerspruch gegen reaktion\u00e4re, rassistische und nationalistische Deutungen inhaltlich sichtbar machen und zwar in einer Form, die der gesellschaftlichen Polarisierung angemessen ist. Wir m\u00fcssen uns jedem Versuch widersetzen, Besch\u00e4ftigte, Erwerbslose, Prek\u00e4re und Fl\u00fcchtlinge gegeneinander aufzuhetzen und zu spalten. <\/span><\/span><\/p>\n

Wir m\u00fcssen deutlich machen, was rassistische Hetze verdeckt: die brutale Realit\u00e4t der globalen Klassengesellschaft, die unz\u00e4hlige Menschen in die Flucht treibt, die die Menschen in Europa mit den Folgen der Austerit\u00e4tspolitik konfrontiert und in der die Schere zwischen denen, die viel Geld besitzen und denen, die gar keines haben, immer gr\u00f6\u00dfer wird. So besitzen nach einer j\u00fcngst ver\u00f6ffentlichten Studie die 62 reichsten Menschen so viel wie die \u00e4rmere H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung. Rassismus und Nationalismus sind daher keine L\u00f6sungen! Wir m\u00fcssen unseren Widerspruch klar benennen: wir wenden uns gegen eine Ordnung, die lediglich darauf abzielt, Gewinne zu erwirtschaften und in der sich nur das Kapital grenzenlos bewegen kann! Wir wenden uns gegen eine Ordnung, in der Menschen obdachlos sind \u2013 gerade weil zu viele Wohnungen gebaut werden! Wir wenden uns gegen eine Ordnung, in der Menschen hungern m\u00fcssen \u2013 gerade weil zu viele Lebensmittel produziert werden! Wir wenden uns gegen eine Ordnung, die Menschen in n\u00fctzlich und unbrauchbar einteilt! Wir wenden uns gegen eine Ordnung, die nicht die Bed\u00fcrfnisse der Menschen befriedigt, sondern alles, ob Mensch oder Natur, einer m\u00f6rderischen Verwertungslogik unterwirft! Im Viertel, im Sportverein, bei der Arbeit, in der Schule, im Stadion, abends beim Feiern: \u00fcberall dort sind wir gefragt, um der rechten Hetze den Boden zu entziehen und f\u00fcr eine Perspektive jenseits von Rassismus, Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung zu werben. Es liegt an uns, eine solidarische Gesellschaft wieder denkbar zu machen! <\/span><\/span><\/p>\n

Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemonstration am 1. Mai in Freiburg<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

1. Mai | 10.30h | St\u00fchlinger Kirchplatz<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

Antifaschistische Linke Freiburg (iL), M\u00e4rz 2016<\/b><\/span><\/span><\/p>\n

www.antifaschistische-linke.de<\/a><\/b><\/span><\/span><\/p>\n

\"fertig3\"<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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