Prozess| 12.Oktober| 8 Uhr| Sitzungssaal 2, Amtsgericht Freiburg<\/p>\n
Erkl\u00e4rung des Arbeitskreis Antirepression Freiburg:<\/a><\/p>\n Platz genommen \u2013 Sitzblockade gegen Antifeminismus und reaktion\u00e4re <\/strong>Weltbilder findet sich vor Gericht wieder!<\/strong><\/p>\n Am 12. Oktober findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein R\u00fcckblick: Was war geschehen?<\/strong> Wir lassen uns nicht einsch\u00fcchtern!<\/strong> Lassen wir den Angeklagten nicht allein und lasst uns gemeinsam den Die Erkl\u00e4rung wird unterst\u00fctzt von:<\/strong><\/p>\n Anarchistische Gruppe Freiburg<\/strong><\/a> Zum Weiterlesen:<\/strong><\/p>\n -Presse zum Prozess am 12. Otkober 2016 Interview des Arbeitskreis Antirepression Freiburg in der Jungen Welt
\nGerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den allj\u00e4hrlichen \u201eMarsch f\u00fcr das Leben\u201c der Pius-Bruderschaft stellt f\u00fcr die Freiburger Staatsanwaltschaft eine Straftat statt. Dieses Verfahren stellt dabei nicht nur einen neuerlichen H\u00f6hepunkt der Kriminalisierungsversuche der Proteste gegen die Pius-Br\u00fcder dar, sondern ist auch als Angriff auf die Aktionsform der Sitzblockade als solches zu verstehen.<\/p>\n
\nWie jedes Jahr um Ostern war es wieder so weit: Am 10. April 2015 haben die Piusbr\u00fcder versucht, durch die Freiburger Innenstadt zu marschierennund ihre reaktion\u00e4re Hetze auf die Stra\u00dfe zu tragen. Bei ihrem sogenannten \u201eMarsch f\u00fcr das Leben\u201c sprechen sie Frauen das Recht auf Selbstbestimmung ab, fordern ein Abtreibungsverbot und stellen ihr homophobes Weltbild zur Schau. Der Marsch konnte dabei durch Gegenproteste 2015 erheblich gest\u00f6rt und zeitlich verz\u00f6gert werden. Nur ein \u00fcberzogenes und brutal auftretendes Polizeiaufgebot erm\u00f6glichte den erzreaktion\u00e4ren Piusbruderschaft ihren Aufzug. Mehr als 200 Pius-GegnerInnen hatten mit Schildern, Konfetti,Transparenten und Trillerpfeifen kreativ und lautstark gegen den Aufzug protestiert. Kurz bevor die Piusbr\u00fcder loslaufen wollten, machten es sich ca. 60 GegendemonstrantInnen hinter dem Martinstor gem\u00fctlich. Die Einsatzkr\u00e4fte bahnten den Piusbr\u00fcdern unter brutaler Anwendung von Gewalt einen Weg durch die Blockade. Dabei sprangen einzelne BFE-Beamte mit gestreckten Beinen in die friedlich vor ihnen sitzenden BlockiererInnen und versuchten mit Tritten und Faustschl\u00e4gen die Blockade aufzul\u00f6sen. Dieser absolut unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Einsatz sorgte f\u00fcr mehrere Verletzte mit Platz- und Sch\u00fcrfwunden.
\nEs scheint als Freiburger Linie offenbar zu werden, Proteste gegen die Piusbr\u00fcder in jedweder Form zu kriminalisieren. Sowohl 2013 als auch 2014 verschickte die Staatsanwaltschaft in gro\u00dfer Zahl Strafbefehle, mit denen sie ganz offensichtlich die Proteste einsch\u00fcchtern wollten. Zudem wurden die eingeleiteten Strafverfahren aus 2013 genutzt, um eine Steigerung linker Straftaten herbeizufabulieren. Die Tendenz setzte sich fort: Auch im Zuge der Proteste von 2015 sind eine gro\u00dfe Zahl von Strafbefehlen verschickt worden. Wurde in den letzten Jahren noch der Gummiparagraph \u201eWiderstand gegen Vollstreckungsbeamte\u201c herangezogen, um AktivistInnen zu kriminalisieren, geht die Staatsanwaltschaft dieses Mal sogar noch einen Schritt weiter und will die blo\u00dfe Teilnahme an einer Sitzblockade bestrafen. Urteile verschiedener Gerichte halten hingegen fest, dass eine solche Sitzblockade durchaus vom Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sein kann und nicht per se strafbar ist. Ganz eindeutig dient das Vorgehen der Abschreckung.<\/p>\n
\nEs ist nicht hinnehmbar, dass solche Formen des Engagements sich nun der Kriminalisierung ausgesetzt sehen. Es ist legitim, einen solch reaktion\u00e4ren und antifeministischen Aufmarsch kreativen und lautstarken Protest entgegenzusetzen und dabei deutlich zu machen, dass eine solche reaktion\u00e4re Weltsicht nicht akzeptiert werden kann. Sitzblockaden stellen an vielen Orten ein anerkannte und zugleich nicht eskalative Protestform dar. Der Versuch, die Beteiligung an einer bestimmten Sitzblockade zu kriminalisieren, ist auch ein Versuch, zuk\u00fcnftige Proteste gegen rechte Aufm\u00e4rsche in Freiburg in ihren Mitteln einzuschr\u00e4nken!<\/p>\n
\nProzess besuchen!<\/p>\n
\nAntifaschistische Linke Freiburg (iL)<\/strong><\/a>
\nArbeitskreis Antirepression Freiburg<\/strong><\/a>
\nDie Linke Freiburg<\/strong><\/a>
\nDie Linke.SDS<\/strong><\/a>
\nFeministische Linke Freiburg<\/strong><\/a>
\nFeministisches Zentrum Freiburg e.V.<\/strong><\/a>
\nFluss e.V.<\/strong><\/a>
\nHagen Battran (VVN-BdA-Mitglied)<\/strong>
\nNetzwerk Care-Revolution – Regio Gruppe Berlin<\/strong><\/a>
\nSJD-Die Falken OV Freiburg<\/strong><\/a>
\nTritta e.V. – Verein f\u00fcr feministische M\u00e4dchenarbeit<\/strong><\/a>
\nOffenes Antifa Treffen Freiburg & Region [OAT]<\/strong><\/a><\/p>\n
\nInterview des Arbeitskreis Antirepression Freiburg mit Radio Dreyeckland (RDL)
\nhttps:\/\/rdl.de\/beitrag\/sitzblockaden-sind-nicht-kriminell<\/a><\/p>\n
\nhttps:\/\/www.jungewelt.de\/2016\/10-10\/005.php<\/a><\/p>\n