{"id":5458,"date":"2017-10-20T13:50:57","date_gmt":"2017-10-20T11:50:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=5458"},"modified":"2017-10-20T14:00:59","modified_gmt":"2017-10-20T12:00:59","slug":"auch-nach-der-wahl-heisst-es-zusammenstehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=5458","title":{"rendered":"Auch nach der Wahl hei\u00dft es #Zusammenstehen"},"content":{"rendered":"<p><b>Der Blick zur\u00fcck<\/b><\/p>\n<p align=\"justify\">\u00dcber die letzten Wochen waren wir, die Antifaschistische Linke Freiburg (IL), in der ganzen Stadt pr\u00e4sent. Ob bei Flyeraktionen an Wahlkampfst\u00e4nden der AfD und beim Auftritt von Martin Schulz oder bei Demonstrationen und Infost\u00e4nden im Stadtgebiet: Unsere Kampagne wurde stets mit Interesse wahrgenommen, w\u00e4hrend unsere Wandzeitung das Stadtbild der Viertel versch\u00f6nerte. Wir haben gute Gespr\u00e4che gef\u00fchrt, diskutiert und es geschafft zumindest teilweise unsere Positionen in die \u00d6ffentlichkeit zu tragen. Als vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt der Kampagne schafften wir es dann am Dienstag nach der Wahl gemeinsam mit der Feministischen Linken Freiburg eine k\u00e4mpferische und ausdrucksstarke Demonstration mit mehr als 1000 Teilnehmer_innen auf die Stra\u00dfe zu bringen. Hier wurde nicht nur der Unzufriedenheit \u00fcber den starken Einzug der AfD in den Bundestag eine Stimme verliehen, sondern auch die Kritik an den herrschenden Verh\u00e4ltnissen, die uns allen zu schaffen machen, in den Vordergrund ger\u00fcckt. An dieser Stelle nochmal einen gro\u00dfen Dank an all die Freund_innen und Genoss_innen, die sich an den zahlreichen Aktionen beteiligt haben und mit uns gemeinsam auf der Stra\u00dfe unterwegs waren.<\/p>\n<p><b>Rechte im Bundestag<\/b><\/p>\n<p align=\"justify\">Am Wahlabend stand dann mit den ersten Hochrechnungen fest, was auch schon viele Prognosen vorhergesagt hatten: Die AfD ist mit 12,6% der Stimmen und damit mit 94 Sitzen als drittst\u00e4rkste Fraktion in den Bundestag eingezogen. Wie wir bereits in unserem Aufruf zur Demonstration deutlich machten, bedeutet dies neben neuen politischen M\u00f6glichkeiten und gut bezahlten Jobs f\u00fcr viele rechte Hardliner_innen vor allem eine dauerhafte \u00f6ffentlichkeitswirksame Plattform f\u00fcr die sogenannte Alternative f\u00fcr Deutschland, um ihre rechte Propaganda zu verbreiten.<\/p>\n<p align=\"justify\">Doch auch wenn der Einzug der AfD eine Z\u00e4sur ist, geht nun die gr\u00f6\u00dfte Gefahr vorerst von einer weiteren Normalisierung rechter Positionen im \u00f6ffentlichen Diskurs aus. Dieser Prozess verschiebt nicht nur das politische Klima, sondern wird sich auch deutlich in der Programmatik der neu gew\u00e4hlten Regierung abzeichnen. Forderungen nach einem Rechtsruck der eigenen Politik, wie k\u00fcrzlich von Sachsens damaligen Ministerpr\u00e4sident Tillich (CDU), sind dabei wohl nur der Anfang. Auch die aktuelle innenpolitische Marschrichtung, die immer deutlicher autorit\u00e4re Ma\u00dfnahmen wie die zunehmende Militarisierung der Polizei im Namen der Terrorismuspr\u00e4vention und \u201eExtremismusbek\u00e4mpfung\u201c durchsetzt, kann durch den Einzug einer weiteren Law&amp;Order-Partei nur versch\u00e4rft werden, genauso wie der neoliberale Konsens.<\/p>\n<p><b>Eine solidarische Perspektive<\/b><\/p>\n<p align=\"justify\">Nichtsdestotrotz ist der Wahlerfolg der AfD kein Weltuntergang, wie es in so manchen b\u00fcrgerlichen Medien den Anschein hatte. Auch ist die These eines gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks aus unser Sicht nicht zu best\u00e4tigen. Vielmehr bleibt festzuhalten, dass die AfD nach wie vor Ausdruck von autorit\u00e4ren und chauvinistisch Positionen ist, wie sie schon seit geraumer Zeit in der gesamten Gesellschaft festgestellt wurden. Rassismus, Nationalismus und Patriarchat sind Ideologien, die durch eine kapitalistische Gesellschaft und ihre immer w\u00e4hrende Konkurrenz reproduziert werden. Profiteure bleiben die Kapitalfraktionen, die sich einer gespaltenen Klasse von Lohnabh\u00e4ngigen gegen\u00fcber sehen, die keine gemeinsamen K\u00e4mpfe f\u00fchren. So lange dies der Status quo ist, bleibt eine alleinige Absage an diese Unterdr\u00fcckungsideologien ohne eine Kritik am Ganzen zwangsl\u00e4ufig perspektivlos.<\/p>\n<p align=\"justify\">Deshalb hei\u00dft es f\u00fcr uns weiterhin #Zusammenstehen. Der Einsamkeit der kapitalistischen Verwertung setzen wir unsere Solidarit\u00e4t entgegen. Dem Immer-Weiter-So eines globalisierten Kapitalismus und den falschen Alternativen von Nationalismus und Abschottung wollen wir die Vision einer Gesellschaft jenseits von Ausgrenzung, Konkurrenz und Leistungswahn entgegenstellen und wir sind damit nicht alleine. Die zahlreichen Demonstrationen nach der Wahl gegen die AfD und die <span style=\"color: #000000;\">T<\/span>ausenden, die in Hamburg gegen G20 protestierten, der Generalstreik gegen die staatliche Repression in Katalonien, die Massen auf den Stra\u00dfen bei den Arbeitsk\u00e4mpfen in Frankreich sowie der weltweite Women\u2018s March gegen Trump: all das zeigt, dass es die Unzufriedenheit \u00fcber das Bestehende gibt, dass es die Menschen gibt, die sich gegen das Unrecht auflehnen, und dass eine solidarische Perspektive nicht nur n\u00f6tig, sondern auch m\u00f6glich ist!<\/p>\n<p align=\"justify\">Ob vor oder nach der Bundestagswahl: Wir lassen uns nicht spalten! Gemeinsam gegen Kapital, Patriarchat und Rassismus.<\/p>\n<p align=\"justify\">#Zusammenstehen. Wir lassen uns nicht spalten! \u2013 Kampagne gegen falsche Alternativen und f\u00fcr eine solidarische Perspektive https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=5316<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Blick zur\u00fcck \u00dcber die letzten Wochen waren wir, die Antifaschistische Linke Freiburg (IL), in der ganzen Stadt pr\u00e4sent. Ob bei Flyeraktionen an Wahlkampfst\u00e4nden der AfD und beim Auftritt von Martin Schulz oder bei Demonstrationen und Infost\u00e4nden im Stadtgebiet: Unsere Kampagne wurde stets mit Interesse wahrgenommen, w\u00e4hrend unsere Wandzeitung das Stadtbild der Viertel versch\u00f6nerte. 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