{"id":546,"date":"2010-12-01T17:11:24","date_gmt":"2010-12-01T15:11:24","guid":{"rendered":"http:\/\/alfr.blogsport.de\/?p=546"},"modified":"2014-11-05T00:06:10","modified_gmt":"2014-11-04T23:06:10","slug":"polizei-eskaliert-demo-frieden-und-freiheit-fuer-kurdistan","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=546","title":{"rendered":"Polizei eskaliert Demo \u201eFrieden und Freiheit f\u00fcr Kurdistan\u201c"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/Bilder\/2010-11-20-heilbronn-demo.jpg\"><img decoding=\"async\" alt=\"Internationale Klassensolidarit\u00e4t aufbauen!\" src=\"http:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/Bilder\/2010-11-20-heilbronn-demo.jpg\" width=\"180\" align=\"left\" \/><\/a>Am Samstag, den 20. November 2010, fanden sich etwa 500 Menschen in Heilbronn zusammen, um unter dem Motto <a href=\"http:\/\/kurdistandemoheilbronn.jimdo.com\/\">&#8222;Frieden und Freiheit f\u00fcr Kurdistan&#8220;<\/a> zu demonstrieren. Ein B\u00fcndnis von revolution\u00e4ren linken Organisationen aus Baden-W\u00fcrttemberg, dem auch <a href=\"http:\/\/alfr.blogsport.de\/2010\/10\/28\/frieden-und-freiheit-fuer-kurdistan-demo-am-20-november-2010-in-heilbronn\/\">wir<\/a> angeh\u00f6ren, hat gemeinsam mit vielen solidarischen Menschen gegen die deutschen Waffenexporte in die T\u00fcrkei sowie die Unterdr\u00fcckung, Verfolgung und Bek\u00e4mpfung der Kurdinnen und Kurden durch den t\u00fcrkischen Staat und auch gegen die Repression durch die deutsche Politik mobilisiert.<\/p>\n<p>Bei der Auftaktkundgebung wurden von der Kurdischen Jugend Stuttgart, der <a href=\"http:\/\/www.rlhn.org\/\">Revolution\u00e4ren Linken Heilbronn<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.yekkom.com\/html\/index.php?newlang=german\">Yek-Kom<\/a> gute Redebeitr\u00e4ge vorgetragen, die den Grund zur Demonstration nochmal unterstrichen. Au\u00dferdem wurden die skandal\u00f6sen Auflagen der Demo verlesen. So wurde von Staats wegen bspw. untersagt bestimmte Parolen zu rufen. Schon in diesen Beschneidungen des Versammlungsrechts zeichnete sich die gewollte Eskalation ab.<!--more--><\/p>\n<p>Der Demonstrationszug, welcher sich aus kurdischen, deutschen und t\u00fcrkischen Linken zusammensetzte, wurde durch ein massives Polizeiaufgebot nach einigen hundert Metern aufgehalten, angegriffen und aufgel\u00f6st. Schon vor der Auftaktkundgebung wurden ca. 50 Demonstranten eingekesselt und willk\u00fcrlich durchsucht. W\u00e4hrend der k\u00e4mpferischen und lautstarken Demo zogen Bereitschaftspolizei, die mit f\u00fcnf Hundertschaften vor Ort war, und BFE-Einheiten von Anfang an ein enges Spalier um den Zug, bedr\u00e4ngten und provozierten die Teilnehmer und Ordner durch st\u00e4ndiges Abfilmen, verbalen Drohungen und Schubsereien. Auch vor dem Einsatz einer Reiter- und Hundestaffel machte die Staatsmacht keinen Halt. Zudem waren unz\u00e4hlige Zivilpolizisten am Einsatz beteiligt.<\/p>\n<p>Insgesamt wurden etwa 40 Menschen durch den massiven Angriff der Polizei auf die Demonstration mit dem Einsatz von Pfefferspray, Schlagst\u00f6cken und Pferden verletzt, zwei davon mussten aufgrund schwerer Verletzungen im Krankenhaus behandelt werden. Eine gro\u00dfer Teil der Demo wurde eingekesselt, 41 Leute von der Polizei in Gewahrsam genommen, weitere 82 vor Ort kontrolliert, fotografiert und schikaniert. Sie erhielten zudem einen Platzverweis f\u00fcr die Heilbronner Innenstadt. Auch Teilnehmer au\u00dferhalb des Kessels wurden bedr\u00e4ngt.<\/p>\n<p>Rechtfertigen sollte den Polizeieinsatz eine angeblich angek\u00fcndigte Demonstration von t\u00fcrkischen Faschisten, vor deren m\u00f6glichen Angriffen, wir gesch\u00fctzt werden sollten. Dies stellte sich als blo\u00dfer Vorwand heraus. Offenbar will der deutsche Staat Kritik am NATO-Partner T\u00fcrkei aus der \u00d6ffentlichkeit fernhalten und die Proteste gegen diesen delegitimieren. Bedenklich sollte auch jeden Demokraten die Tatsache stimmen, dass eine Teil-ED-Behandlung, das einzelne Abfotographieren von Demo-Teilnehmern bei Erteilung eines Platzverweises, inzwischen zum Standardprozedere der Repressionsbeh\u00f6rden zu geh\u00f6ren scheint. Der deutsche Polizeistaat \u00fcbt flei\u00dfig.<\/p>\n<p>Offensichtlich wurde auch, dass der Staat empfindlich auf die praktizierte Zusammenarbeit von deutschen, t\u00fcrkischen und kurdischen Linken reagiert und diese f\u00fcrchtet. Sicher jedoch wird die Zusammenarbeit weitergehen: Wir werden den Organisierungsprozess weiter vorantreiben, jetzt und alle Tage, international!<\/p>\n<p><strong>Solidarit\u00e4t mit dem kurdischen Befreiungskampf!<br \/>\nWeg mit dem PKK-Verbot!<\/strong><\/p>\n<p><strong>Mehr Infos:<\/strong><br \/>\n<a href=\"http:\/\/linksunten.indymedia.org\/node\/29270\">Auswertung der RLHN &amp; RAS<\/a> | <a href=\"http:\/\/linksunten.indymedia.org\/node\/29040\">Bericht vom AKI Karlsruhe<\/a> | <a href=\"http:\/\/linksunten.indymedia.org\/de\/node\/29461\">Bilder<\/a><\/p>\n<p><strong>Presseberichte:<\/strong><br \/>\nHeilbronner Stimme: <a href=\"http:\/\/www.stimme.de\/heilbronn\/hn\/sonstige;art31502,1990336\">21.11.10<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.stimme.de\/heilbronn\/hn\/sonstige;art31502,1993145\">23.11.10<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.stimme.de\/heilbronn\/hn\/art31502,1994675\">24.11.10<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=4NNdgiAphwM&amp;feature=related\">Video von Stimme.TV<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Samstag, den 20. 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