{"id":785,"date":"2011-12-09T22:44:32","date_gmt":"2011-12-09T20:44:32","guid":{"rendered":"http:\/\/alfr.blogsport.de\/2011\/12\/09\/silvesterdemo-in-stuttgart-fuer-ein-revolutionaeres-2012\/"},"modified":"2011-12-09T22:44:32","modified_gmt":"2011-12-09T20:44:32","slug":"silvesterdemo-in-stuttgart-fuer-ein-revolutionaeres-2012","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=785","title":{"rendered":"Silvesterdemo in Stuttgart \u2013 f\u00fcr ein revolution\u00e4res 2012"},"content":{"rendered":"

\"Silvesterdemowww.silvesterdemo0711.tk<\/a><\/strong>
\nNo Justice, No Peace \u2013 Kampf der Klassenjustiz!<\/strong><\/p>\n

Das Jahr 2011 war gepr\u00e4gt von vielf\u00e4ltigen und k\u00e4mpferischen linken Mobilisierungen. Mit dem Widerstand gegen Nazis und Rassisten, gegen Kriegstreiber und -profiteure, sowie mit klassenk\u00e4mpferischen Aktionen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden und f\u00fcr die \u00dcberwindung des Kapitalismus, konnten K\u00e4mpfe weiterentwickelt und linke Bewegungen gest\u00e4rkt werden.<\/p>\n

Viele der Aktivit\u00e4ten hatten jedoch mit einem ausufernden Problem zu k\u00e4mpfen: Staatliche Repression in verschiedensten Formen. Die staatlichen Kriminalisierungsversuche gegen linken Widerstand nahmen gerade in unserer Region in den letzten Monaten immer umfassendere Ausma\u00dfe an. Die seit August andauernde Untersuchungshaft eines Stuttgarter Antifaschisten<\/a> wegen antirassistischer Proteste stellt nur den H\u00f6hepunkt der Repression dar.<\/p>\n

Die Angriffe und Provokationen von Staat und faschistischer Bewegung gegen die Bestrebungen f\u00fcr eine fortschrittlicher Gesellschaft k\u00f6nnen nicht unwidersprochen bleiben. Wo auch immer sie versuchen uns zu treffen, gilt es sich gemeinsam und solidarisch zu verteidigen und politisch zur\u00fcckzuschlagen. Am Silvesterabend werden wir uns noch einmal in diesem Jahr die Stra\u00dfe nehmen und deutlich machen, dass wir uns weder einsch\u00fcchtern, noch einmachen lassen. Auf die Stra\u00dfe gegen Klassenjustiz und f\u00fcr ein revolution\u00e4res 2012!<\/p>\n

2011 \u2013 Aktion, Reaktion, Rerpression<\/strong><\/p>\n

Im Februar diesen Jahres konnte in Dresden<\/a> einer der gr\u00f6\u00dften j\u00e4hrlichen Naziaufm\u00e4rsche Europas bereits zum zweiten Mal in Folge durch massive antifaschistische Proteste verhindert werden. An den vielf\u00e4ltigen und konsequenten Aktionen beteiligten sich hunderte AntifaschistInnen aus der ganz Baden-W\u00fcrttemberg. Dieser Erfolg einer breiten Bewegung blieb von Seiten der Repressionsorgane nicht unbeantwortet. Mit vollem Einsatz versuchen Staatsanwaltschaften und Polizei bundesweit bis heute OrganisatorInnen und Beteiligte der Proteste zu schw\u00e4chen, einzusch\u00fcchtern und zu diffamieren. Ihre Mittel reichen dabei von Flugbl\u00e4ttern, auf denen die Massenblockaden bereits im Vorhinein prinzipiell zu Straftaten umgedeutet wurden, \u00fcber einen \u00fcberdimensionierten und brutalen Polizeieinsatz gegen die Aktionen, bis hin zu umfassenden Bespitzelungsaktionen (tausendfache Handy\u00fcberwachung, getarnte Zivilbullen) und der bundesweiten Verfolgung von AntifaschistInnen im Nachhinein. In enger Kooperation mit der Stuttgarter Staatsanwaltschaft f\u00fchrte die S\u00e4chsische Staatsanwaltschaft dazu noch im Oktober diesen Jahres mehrere Hausdurchsuchungen, DNA-Entnahmen und erkennungsdienstliche Behandlungen bei Stuttgarter AntifaschistInnen durch.<\/p>\n

Die traditionell klassenk\u00e4mpferischen und revolution\u00e4ren Aktivit\u00e4ten rund um den 1. Mai<\/a>, wurden 2011 ein weiteres Mal vom antifaschistischen Widerstand gegen einen s\u00fcddeutschlandweiten Naziaufmarsch dieses Jahr in Heilbronn begleitet. In Stuttgart wurde diese doppelte Herausforderung mit einer lokalen revolution\u00e4ren Vorabenddemo und einer kr\u00e4ftigen Mobilisierung nach Heilbronn<\/a> zur Verhinderung des Naziaufmarsches angegangen.
\nDazu entwickelte sich, erstmalig seit Jahren in Baden-W\u00fcrttemberg, eine \u00fcberregionale und spektren\u00fcbergreifende Zusammenarbeit zur Blockade des rechten Gro\u00dfaufmarsches. Auch hier gingen die Repressionsbeh\u00f6rden konsequent und mit einem hohen Kostenaufwand gegen den Widerstand vor. \u00dcber 4000 Beamte belagerten ein komplettes Stadtviertel, um hunderten Faschisten einen freien Weg durch die Stadt zu bahnen. Im Gegenzug hielten sie etwa 800 GegendemonstrantInnen den gesamten Tag \u00fcber in Kesseln, Zellen und sogenannten Gefangenensammelstellen unter teils unzumutbaren Bedingungen fest. Begleitet wurde der Einsatz von einer politischen und \u00f6ffentlichkeitswirksamen Hetzkampagne der Polizei gegen die Proteste.<\/p>\n

Anfang Juni versuchten die Rassisten der \u201cB\u00fcrgerbewegung Pax Europa e.V.\u201d und des rechtspopulistischen Internetnetzwerks \u201epolitically-incorrect News\u201c unter dem scheinbar harmlosen Motto \u201eIslamkritisches Wochenende\u201c ein mehrt\u00e4giges rassistisches Aktions- und Seminarprogramm zu organisieren. Dies scheiterte jedoch am entschlossenen Widerstand mehrerer hundert AntirassistInnen, die den Handlungsspielraum der Rechten in mehrt\u00e4gigen Protesten erheblich einschr\u00e4nkten und ihnen auf allen Ebenen entgegentraten. Erneut zeigten die Repressionsbeh\u00f6rden hier, wie sie mit dem Protest gegen Rassismus umzugehen pflegen: Dutzende Verletzungen durch Faustschl\u00e4ge, Schlagst\u00f6cke und Pfefferspray mitten in der Stuttgarter Innenstadt, massenhafte Ingewahrsamnahmen und etliche nachtr\u00e4gliche Verfahren sprachen f\u00fcr sich.<\/p>\n

Der Gipfel der staatlichen Repressionsma\u00dfnahmen in der Region war die Inhaftierung des Stuttgarter Antifaschisten Chris. Ihm werden einfache K\u00f6rperverletzungsdelikte im Rahmen der antirassistischen Proteste anfang Juni vorgeworfen. Einer pl\u00f6tzlichen Festnahme auf offener Stra\u00dfe Anfang August dieses Jahres folgten eine noch immer andauernde Untersuchungshaft, sowie ein fadenscheiniger Indizienprozess, der ohne klare Beweise eine harte Verurteilung zu elf Monaten Haft mit sich brachte. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft pr\u00e4sentierte sich mit einer Prozessf\u00fchrung, die keinen Zweifel an der politischen Motivation der Knaststrafe l\u00e4sst: Ein Aktivist sollte aus seinem politischen und sozialen Leben herausgerissen werden, um ihn zu isolieren, zu brechen und sein Umfeld einzusch\u00fcchtern. Eine breit angelegte und intensive Soliarbeit mit hunderten ProzessbesucherInnen und Aktionen in ganz Baden-W\u00fcrttemberg, sowie k\u00e4mpferische Statements des Betroffenen zeigen jedoch eindr\u00fccklich, dass dies nicht so einfach zu haben ist<\/p>\n

Rinks, Lechts? Gegen jede Extremismustheorie!<\/strong><\/p>\n

Repression kennt viele Formen und hat viele Gesichter. Der Schlagstock, der Knast oder die \u00dcberwachungskamera sind daf\u00fcr ganz eindeutige Symbole. Der b\u00fcrgerliche Staat versucht allerdings auch mit anderen Mitteln gegen fortschrittliche Bewegungen vorzugehen. Ein gro\u00dfer Schwerpunkt wird aktuell auf die Propagierung der sogenannten \u201cExtremismustheorie\u201d<\/a> gelegt. Fortschrittliche, linke Positionen werden dabei mit den reaktion\u00e4ren und menschenverachtenden Ideologien von Faschisten oder religi\u00f6sen Fundamentalisten gleichgesetzt. Das hei\u00dft, diejenigen, welche die herrschenden Ausbeutungs- und Unterdr\u00fcckungsmechanismen \u00fcberwinden wollen, werden mit denen in einen Topf geworfen, die nichts anderes als die Zuspitzung und Versch\u00e4rfung der bestehenden Verh\u00e4ltnisse anstreben. Dass es hierbei insbesondere darum geht, linke Bewegungen zu diskreditieren, zu spalten und zu isolieren, wird in den praktischen Konsequenzen dieser Theorie deutlich: Entzug finanzieller Unterst\u00fctzung f\u00fcr antifaschistische und antirassistische Projekte, mediale Hetzkampagnen gegen linke Bewegungen, sowie die Versch\u00e4rfung von \u00dcberwachungs- und Repressionsma\u00dfnahmen gegen linke AktivistInnen und Strukturen. Schon lange hat der \u201cKampf gegen Extremismus\u201d den Einzug in den politischen Alltag gefunden und wird zunehmend zur Richtlinie f\u00fcr staatliche Einrichtungen und Gesetzesvorlagen. So sollen \u00c4ngste gesch\u00fcrt werden, um von wirklichen Problemen abzulenken und um den \u00dcberwachungsstaat auszubauen.<\/p>\n

Die Extremismustheorie best\u00e4tigt und legitimiert nicht nur die herrschende Klassengesellschaft, sondern dient ebenso zur Relativierung erstarkender faschistischer Ideologie und Gewalttaten. Der prinzipiell menschenfeindliche Charakter dieses Gedankengutes wird nicht als st\u00e4ndige Gefahr innerhalb unserer Gesellschaft begriffen, sondern zusammen mit fundamentalistisch-religi\u00f6sen und linken Positionen lediglich zur \u00e4u\u00dferlichen Bedrohung f\u00fcr die vermeintlich erhaltenswerte b\u00fcrgerlich-kapitalistische Ordnung erkl\u00e4rt. Zugleich jedoch spitzen sich die Ausw\u00fcchse faschistischer Gewalt in letzter Zeit gerade hier in Baden-W\u00fcrttemberg enorm zu. Die H\u00f6hepunkte allein in diesem Jahr waren der Gaspistolen-Angriff auf einen Antifaschisten in Leonberg, der neunfache Mordversuch an MigrantInnen in Winterbach, sowie der Versuch eines Nazis im badischen Riegel mehrere AntifaschistInnen mit dem Auto zu \u00fcberfahren, wonach ein Betroffener mit schweren Kopfverletzungen \u00fcber Wochen station\u00e4r behandelt werden musste und weiterhin unter Folgesch\u00e4den leidet. Es kann nicht hingenommen werden, dass diese Gefahr von Rechts mit dem notwendigen Widerstand dagegen gleichgesetzt wird! Trotz staatlicher Angriffe und st\u00e4ndiger Diffamierung muss gerade jetzt ein aktiver Antifaschismus auf vielen Ebenen und mit breiter Beteiligung die konsequente Antwort sein.<\/p>\n

Wer sich nicht bewegt, sp\u00fcrt seine Fesseln nicht! Kampf der Klassenjustiz!<\/strong><\/p>\n

Nicht zuf\u00e4llig f\u00e4hrt der Staat in der aktuellen Situation so schwere und vielf\u00e4ltige Gesch\u00fctze gegen linke Bewegungen auf. Die anhaltende und globale Systemkrise l\u00e4sst soziale Widerspr\u00fcche zwischen Profiteuren und Leidtragenden des Kapitalismus auch in der BRD immer weiter auseinander klaffen. In der Bev\u00f6lkerung sammelt sich Unmut \u00fcber die stetige Verschlechterung der Lebensbedingungen der lohnabh\u00e4ngigen Klasse und das M\u00e4rchen von der Alternativlosigkeit der bestehenden Ordnung beginnt zu br\u00f6ckeln. In dieser Phase der Destabilisierung k\u00f6nnen die Herrschenden keine starken und selbstbestimmten Bewegungen dulden, die sich nicht durch Staatstreue, sondern durch fortschrittliche Politik hervortun und das Gewaltmonopol das Staates offen in Frage stellen. Um die unerw\u00fcnschten Entwicklungen jetzt und vor allem zuk\u00fcnftig unter Kontrolle zu bringen, r\u00fcsten die Herrschenden ihre Repressionsorgane schon seit Jahren massiv auf. Sie sollen zusammen mit Geheimdiensten und dem inzwischen auch wieder im Inneren eingesetzten Milit\u00e4r zu effektiven Aufstandbek\u00e4mpfern gemacht werden.<\/p>\n

Parallel dazu werden massenhaft Strafverfahren gegen Aktive wegen meist konstruierter Kleinstdelikte, wie angeblicher Landfriedensbr\u00fcche, Verst\u00f6\u00dfe gegen das Versammlungsgesetz oder dem Widerstand gegen Bullen eingeleitet. Derzeit laufen in Stuttgart zum Beispiel \u00fcber 2000 Verfahren gegen S21-Gegner. Hausdurchsuchungen, Inhaftierungen, der Aufbau von sozialem Druck oder blanke Gewaltorgien gegen linke Proteste tun ihr \u00fcbriges, um den Versuch der umfassenden Einsch\u00fcchterung abzurunden und Ohnmachtsgef\u00fchle unter den Aktiven zu erzeugen. Zugleich wird versucht, linke Bewegungen durch staatlich geleitete Hetzkampagnen in \u201cGut und B\u00f6se\u201d zu spalten. Die unliebsamen k\u00e4mpferischen Teile werden in der \u00f6ffentlichen Darstellung entpolitisiert und zu einfachen Chaoten oder Krawallmachern umgedeutet, w\u00e4hrend andere Teile der Bewegung unter Druck gesetzt werden, sich von ihnen zu distanzieren.<\/p>\n

Jetzt erst Recht! F\u00fcr eine starke linke Bewegung!<\/strong><\/p>\n

\u2026nur so kann unsere lautstarke Antwort auf die staatliche Repression und die Angriffe von Rechts lauten! Die Angriffe der Herrschenden auf unsere Bewegungen k\u00f6nnen f\u00fcr uns nur bedeuten, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben.<\/p>\n

Von einem revolution\u00e4ren Umsturz der Verh\u00e4ltnisse sind wir sicherlich noch weit entfernt. Ein Voranschreiten mit dieser Perspektive wird jedoch zwangsl\u00e4ufig von andauernden Angriffen des Staates und der Rechten begleitet sein. Nur eine immer ausgereiftere Selbstverteidigung und ein starker politischer Widerstand dagegen k\u00f6nnen unseren Bewegungen zu Standhaftigkeit und Kontiuit\u00e4t verhelfen. Ein Blick \u00fcber den nationalstaatlichen Tellerrand zeigt uns, dass wir mit unseren K\u00e4mpfen, unseren Problemen und Perspektiven nicht alleine sind. Auf der ganzen Welt flammen kleinere und gr\u00f6\u00dfere fortschrittliche Bewegungen gegen Ausbeutung, Unterdr\u00fcckung, Krieg und Besatzung neu auf und stellen das kapitalistische System mit seinen zerst\u00f6rerischen Folgen in Frage. Die beste Form der internationalen Solidarit\u00e4t und Unterst\u00fctzung auf dem Weg zum weltweiten Aufbau einer befreiten Gesellschaft ist es, die politischen und sozialen K\u00e4mpfe hier in der BRD auszubauen, zu st\u00e4rken und die staatliche Repression auf allen Ebenen zur\u00fcckzuschlagen. Nur wenn wir uns zusammenschlie\u00dfen und organisieren, k\u00f6nnen wir dieses Ziel auch erreichen.<\/p>\n

Wir lassen uns nicht einsch\u00fcchtern und werden uns genau an den Angriffspunkten des Repressionapparates weiterentwickeln, um gegen zuk\u00fcnftige Schl\u00e4ge besser gewappnet zu sein.
\nNutzen wir die aktuellen Repressionsschl\u00e4ge, um den eigentlichen Charakter des b\u00fcrgerlichen Staates, seine repressive Fratze, aufzuzeigen! Nutzen wir sie, um \u00fcber notwendige Gegenma\u00dfnahmen zu diskutieren und um Aktionsformen zu entwickeln, die den Angreifern nicht so leicht ausgeliefert sind! Nutzen wir sie jedoch auch, um eine spektren\u00fcbergreifende Antirepressionsarbeit zu st\u00e4rken, um den Betroffenen eine immer bessere Hilfe an die Hand geben zu k\u00f6nnen!<\/p>\n

In die Offensive gegen Bullenstaat und Klassenjustiz!
\nF\u00fcr eine klassenlose Gesellschaft!
\nF\u00fcr ein revolution\u00e4res 2012!<\/strong><\/p>\n

Samstag | 31.12.2011 | 17 Uhr | Stuttgart, Marienplatz<\/strong>
\n(vom Hauptbahnhof mit der U14 Richtung \u201eHeslach\u201c)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

www.silvesterdemo0711.tk No Justice, No Peace \u2013 Kampf der Klassenjustiz! Das Jahr 2011 war gepr\u00e4gt von vielf\u00e4ltigen und k\u00e4mpferischen linken Mobilisierungen. Mit dem Widerstand gegen Nazis und Rassisten, gegen Kriegstreiber und -profiteure, sowie mit klassenk\u00e4mpferischen Aktionen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden und f\u00fcr die \u00dcberwindung des Kapitalismus, konnten K\u00e4mpfe weiterentwickelt und linke Bewegungen gest\u00e4rkt werden. Viele […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/785"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=785"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/785\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=785"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=785"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=785"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}