{"id":951,"date":"2012-10-12T19:10:52","date_gmt":"2012-10-12T17:10:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=951"},"modified":"2012-10-20T21:06:30","modified_gmt":"2012-10-20T19:06:30","slug":"demo-am-20-10-in-stuttgart-fur-militarfreie-bildung-forschung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/?p=951","title":{"rendered":"Demo am 20.10. in Stuttgart: F\u00fcr milit\u00e4rfreie Bildung & Forschung"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a><\/p>\n

Samstag | 20.10.2012 | 14 Uhr | Stuttgart, Lautenschlagerstr. (n\u00e4he Hbf.)<\/strong>
\nMehr Infos:<\/strong> antimilaktion.blogsport.de<\/a>
\nZugtreffpunkt Freiburg:<\/strong> 9:45 Uhr (Abfahrt 10:03 Uhr) Hauptbahnhof Gleis 2<\/p>\n

Kommt zum 1. Treffen des Arbeitskreis gegen Krieg & Militarisierung<\/a> am 18.10.2012 um 18 Uhr ins Linke Zentrum<\/a>!<\/p>\n

Aufruf revolution\u00e4rer Gruppen:<\/strong><\/p>\n

Der Militarisierung des Inneren entschlossen entgegentreten!<\/p>\n

Seit Beginn dieses Jahrhunderts ist Krieg zur Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Ziele wieder auf der Tagesordnung. Nach Jahrzehnten, in denen die BRD sich nur finanziell und durch Waffenlieferungen an bewaffneten Konflikten beteiligt hat, f\u00fchrt Deutschland seit \u00fcber zehn Jahren ununterbrochen Krieg und ist an der Besetzung mehrerer L\u00e4nder beteiligt. Immer offener werden die Interessen der deutschen Wirtschaft milit\u00e4risch durchgesetzt.
\nDer Legitimierung dieser Eins\u00e4tze und der Rekrutierung neuer Soldaten kommt dabei eine gesteigerte Bedeutung zu. Seit der Umstrukturierung der Bundeswehr, mit der u.a. die Wehrdienstpflicht abgeschafft wurde, sucht die Armee j\u00e4hrlich 23.000 neue Rekruten, die sich f\u00fcr den Dienst an der Waffe verpflichten. Um dieses Ziel zu erreichen, scheut die Bundeswehr keine Kosten um immer mehr Werbema\u00dfnahmen und -veranstaltungen durchzuf\u00fchren. So findet man die Bundeswehr z.B. auf Bildungsmessen, in Jobcentern, auf \u00f6ffentlichen Festen, bei Sportveranstaltungen und an Schulen und Universit\u00e4ten. Auch im Internet, im Radio oder im Fernsehen wird zur Zeit kr\u00e4ftig um potenzielle Soldaten geworben. Es geht dabei allerdings nicht nur um die Nachwuchssorgen einer mehr und mehr ausgelasteten Armee, sondern genauso um Werbung f\u00fcr die in der Bev\u00f6lkerung eher unbeliebten Kriegseins\u00e4tze \u2013 und in einem weiteren Schritt auch um die Nutzbarmachung ziviler Infrastruktur f\u00fcr das Milit\u00e4r. So soll die Bundeswehr ein fester Bestandteil der Gesellschaft sein. Gel\u00f6bnisse, die statt in der Kaserne auf \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tzen abgehalten werden, Bundeswehrschulbesuche oder St\u00e4nde auf Dorf- und Stadtfesten sollen ihren Teil dazu beitragen, die Gesellschaft zu militarisieren.<\/p>\n

Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!<\/strong><\/p>\n

Seit 1999 nimmt, wie bereits dargelegt, die deutsche Armee im internationalen Kriegsgesch\u00e4ft wieder eine wichtige Rolle ein und vertritt global deutsche Kapitalinteressen. Sie befindet sich aktuell auf drei Kontinenten in zw\u00f6lf Auslandseins\u00e4tzen mit \u00fcber 7 000 Soldaten im Einsatz. Deutsche Soldaten sind beispielsweise im Kosovo stationiert oder am Krieg in Afghanistan und an der milit\u00e4rischen Sicherung der Handelswege am Horn von Afrika beteiligt. Auch unterst\u00fctzt Deutschland den Kriegseinsatz in Libyen indirekt, indem die Bundeswehr ihre Anzahl an Airwacs \u00dcberwachungsflugzeugen in Afghanistan aufstockte, damit die NATO-Partner die frei gewordenen Einheiten nach Libyen verlegen konnten. Die BRD beteiligt sich aber nicht nur selbst an diesen Eins\u00e4tzen, sie ist auch ein zentraler St\u00fctzpunkt f\u00fcr die Kriegsplanungen der NATO. So befinden sich wichtige milit\u00e4rische Kommandostellen, wie z.B. das EUCOM und das AFRICOM, die beide ihren Sitz in Stuttgart haben, in Deutschland. Von dort werden unmittelbar Kriegshandlungen geplant und koordiniert. Milit\u00e4rst\u00fctzpunkte wie die US-Airbase in Ramstein vervollst\u00e4ndigen das Bild Deutschlands als internationaler Drehscheibe imperialistischer Kriege.<\/p>\n

Krieg f\u00fcr Menschenrechte? \u2013 Krieg ist f\u00fcr Profite da!<\/strong><\/p>\n

Die modernen Kriege westlicher Staaten werden in der Propaganda gerne mit Begriffen wie Menschen- und Frauenrechten, Demokratie und Freiheit gerechtfertigt. So soll der wahre imperialistische Charakter dieser Kriege verschleiert werden. Widerstand in den kriegf\u00fchrenden L\u00e4ndern soll m\u00f6glichst gar nicht entstehen und ein Klima geschaffen werden, in dem die Bev\u00f6lkerung moralisch hinter den als \u201eInterventionen\u201c bezeichneten Angriffskriegen steht.
\nZahlen und Statistiken zeigen jedoch deutlich, dass diese Kriegseins\u00e4tze nicht zu Fortschritt und Verbesserungen im Sinne der jeweiligen Bev\u00f6lkerung f\u00fchren. So hat der 2001 ausgerufene \u201eKrieg gegen den Terror\u201c, nach einer neuen Studie der \u201eInternationalen \u00c4rzte zur Verh\u00fctung des Atomkrieges\u201c, im Irak, in Afghanistan und Pakistan rund 1,7 Millionen Menschenleben gekostet. Hinzu kommen noch diejenigen, die ohne die Invasion noch am Leben w\u00e4ren \u2013 sowohl direkte Gewaltopfer als auch die, die durch kriegsbedingte Umst\u00e4nde wie medizinische Mangelversorgung zu Tode kamen. Afghanistan hat nach mehr als zehn Jahren Krieg eine der h\u00f6chsten M\u00fctter- und Kindersterblichkeit der Welt und jedes zweite M\u00e4dchen im Grundschulalter hat keine Chance zur Schule zu gehen. Unter Hunger und Unterern\u00e4hrung leiden knapp neun Millionen Menschen und 33 % der Kinder unter f\u00fcnf Jahren leiden unter mittlerer oder schwerer Mangelern\u00e4hrung. Nur 13 % der Bev\u00f6lkerung hat Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt nach wie vor deutlich unter der der Nachbarstaaten.<\/p>\n

Mehr Kriege f\u00fcr die R\u00fcstungsindustrie!<\/strong><\/p>\n

Es geht also mitnichten um einen \u201eKrieg f\u00fcr Menschenrechte und Demokratie\u201c, sondern wie selbst der Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg \u201eoffen und ohne Verklemmung\u201c zugab, um die Durchsetzung deutscher wirtschaftlicher Interessen. In Zeiten der kapitalistischen Krise, in denen es immer schwieriger wird \u00fcberhaupt noch Profite zu erzielen, ist es immer h\u00e4ufiger die reine milit\u00e4rische Macht, die neue Absatzm\u00e4rkte und Rohstoffvorkommen erschlie\u00dfen, sowie bestehende Handelswege und \u00f6konomische wie politische Einflussbereiche absichern kann.
\nDas Beispiel Afghanistan zeigt anschaulich wie ein milit\u00e4risch erobertes Land, ganz und gar nach den wirtschaftlichen Interessen der NATO-Besatzer umstrukturiert wird. So wurde selbst in die neue Verfassung ein Freihandelsgesetz aufgenommen, das den freien Warenverkehr zwischen den westlichen M\u00e4chten und Afghanistan erlaubt. Auch verdienen europ\u00e4ische und amerikanische Firmen unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe direkt durch den Aufbau von Infrastruktur wie von Krankenh\u00e4usern, Stra\u00dfen und Schulen, der Wasserversorgung oder der Versorgung mit Elektrizit\u00e4t. Qualit\u00e4t ist f\u00fcr diese Art von Infrastruktur dabei nat\u00fcrlich kein Kriterium, weshalb in den meisten F\u00e4llen auch am konkreten Bedarf vorbei geplant wird. Da in der Regel aufgrund von Sondergesetzgebungen f\u00fcr ausl\u00e4ndische Firmen nicht einmal Steuern im Land verbleiben, profitiert die \u00f6rtliche Bev\u00f6lkerung also meist nicht einmal indirekt.
\nDa die meisten wichtigen M\u00e4rkte und Rohstoffvorkommen aber schon unter den imperialistischen M\u00e4chten aufgeteilt sind, dienen die aktuellen NATO-Kriege in erster Linie der milit\u00e4rischen Abschreckung potenzieller Konkurrenten, im Fall von Afghanistan z.B. China, Indien und Russland \u2013 und ganz unverbl\u00fcmt dem benachbarten Iran mit seinen gro\u00dfen Gas- und \u00d6lvorkommen.
\nEin nicht zu untersch\u00e4tzender weiterer Profiteur von imperialistischen Kriegen stellt die R\u00fcstungsindustrie dar. Sie dient nicht nur der Sicherstellung der Kriegsf\u00e4higkeit durch immer bessere Waffen, Technologie und Logistik, sondern ist schon l\u00e4ngst zu einem eigenen wirtschaftlichen Sektor geworden. Deutschland profitiert in nicht geringem Ma\u00df von dieser: 2011 standen die deutschen Waffenkonzerne als drittgr\u00f6\u00dfter Waffenlieferant hinter den USA und Russland. Deutsche R\u00fcstungsexporte sind laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut zwischen 2007 und 2011 gegen\u00fcber dem Vergleichszeitraum 2002 bis 2006 um 37 % angestiegen. Im letzten Jahrzehnt kam es so unter anderem zu R\u00fcstungsexporten in der H\u00f6he von 675 Mio. Euro nach Saudi-Arabien, 22 Mio. Euro in den Bahrain, in den Jemen 12 Mio. Euro und nach \u00c4gypten 268 Mio. Euro. Auch an Ausbildungsma\u00dfnahmen ist die BRD beteiligt: So werden z.B. saudi-arabische Sicherheitskr\u00e4fte durch deutsche Bundespolizisten ausgebildet. W\u00e4hrend also einerseits im Namen der Demokratie und der Sicherung von Menschenrechten Kriege angezettelt werden, werden andererseits Staaten die international f\u00fcr ihre Menschenrechtsverletzungen bekannt sind, mit Waffen und Know-How ausgestattet.
\nAll das zeigt deutlich, wie scheinheilig Menschenrechte instrumentalisiert werden, um Kapital auf Kosten unz\u00e4hliger Menschenleben zu vermehren.<\/p>\n

Krieg allen imperialistischen Kriegen! F\u00fcr Solidarit\u00e4t und einen klassenk\u00e4mpferischen Internationalismus!<\/strong><\/p>\n

So lange es den Kapitalismus gibt, wird es auch immer imperialistische Kriege geben \u2013 sie sind ebenso wie Ausbeutung, Lohndr\u00fcckerei, rassistische Spaltung der Gesellschaft und Armut ein Teil des Systems. Da Konkurrenz und fortw\u00e4hrender Wachstum des Profits ein Teil der kapitalistischen Logik sind, geht es den Herrschenden in aller Welt darum eine bestm\u00f6gliche Ausgangsposition zur Erzielung dieses Profits zu erlangen. Daraus resultiert Ausbeutung, Expansion und die weltweite Unterdr\u00fcckung der Klasse der Lohnabh\u00e4ngigen.
\nDem Milit\u00e4r kommt dabei die Aufgabe zu, die wirtschaftliche Position des jeweiligen nationalen Kapitals zu verbessern, neue Absatzm\u00e4rkte zu erschlie\u00dfen, den Zugang zu Ressourcen zu sichern und deren Ausbeutung zu erleichtern. Krieg ist also nichts anderes als die Forstsetzung der Profitmaximierung mit milit\u00e4rischen Mitteln.
\nDas kapitalistische System zeigt dadurch aber auch \u2013 und das gerade in Zeiten der \u00f6konomischen Krise \u2013 seinen wahren Charakter: Mit Verwendung von Begriffen wie Menschenrechten, Demokratie und Freiheit, wird in aller Welt Hunger und Elend bereitet. Und auch hier, in einem der industriellen Zentren versch\u00e4rfen sich die Widerspr\u00fcche durch den andauernden Klassenkampf von oben. Unsichere und schlecht bezahlte Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse, \u00f6konomischer Druck, soziale Einschnitte wie z.B. im Gesundheitswesen nehmen zu und die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.
\nImperialistische Kriege, Besatzung und das Leid das sie verursachen, sind also letztlich nur eine unter mehreren Erscheinungen des krisenhaften Kapitalismus. Deshalb darf auch der Antimilitarismus nicht getrennt von einer generellen antikapitalistischen Perspektive und dem Aufbau einer befreiten Gesellschaftsordnung ohne Kriege, Ausbeutung, Unterdr\u00fcckung und Rassismus gesehen werden. Denn Kriege und Unterdr\u00fcckung zu beenden bedeutet den Kapitalismus zu \u00fcberwinden. Und solange das kapitalistische System von dem nur eine Minderheit profitiert noch besteht, d\u00fcrfen wir als AntimilitaristInnen und AntikapitalistInnen die Herrschenden nicht ungest\u00f6rt ihre Kriege f\u00fchren lassen. Die Parole von Karl Liebknecht \u201eder Hauptfeind steht im eigenen Land\u201c ist nach wie vor aktuell. Denn Kriege beginnen letztlich dort wo sie geplant, koordiniert und die Materialien hierf\u00fcr produziert werden \u2013 also hier, direkt vor unserer Haust\u00fcr!
\nF\u00fcr eine Perspektive jenseits der kapitalistischen Macht- und Eigentumsverh\u00e4ltnisse!
\nKommt am Samstag, den 20. Oktober zur antimilitaristischen Demonstration in Stuttgart und lasst uns dort gemeinsam auf die Stra\u00dfe gehen und f\u00fcr ein Ende imperialistischer Kriege und der Militarisierung der Gesellschaft eintreten!
\nKrieg dem Krieg \u2013 \u00fcberall und mit allen Mitteln auf allen Ebenen! Ob in der Schule, auf der Stra\u00dfe oder auch gegen milit\u00e4rische Infrastruktur!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Samstag | 20.10.2012 | 14 Uhr | Stuttgart, Lautenschlagerstr. (n\u00e4he Hbf.) Mehr Infos: antimilaktion.blogsport.de Zugtreffpunkt Freiburg: 9:45 Uhr (Abfahrt 10:03 Uhr) Hauptbahnhof Gleis 2 Kommt zum 1. Treffen des Arbeitskreis gegen Krieg & Militarisierung am 18.10.2012 um 18 Uhr ins Linke Zentrum! Aufruf revolution\u00e4rer Gruppen:<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[10,5,7],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/951"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=951"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/951\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=951"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=951"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.antifaschistische-linke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=951"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}