Donnerstag, 21.01.2010Kiel. In der Nacht zum 20. Januar 2010 wurden mit einer Schusswaffe mindestens zwei Schüsse auf den Wohnbereich der Alten Meierei abgegeben. Dabei durchschlugen die Projektile ein Fenster und trafen die Decke des beleuchteten Zimmers. Eine Person, die sich zeitgleich in dem Raum aufhielt, blieb unverletzt. Die Alte Meierei in Kiel ist als linkes […]

Donnerstag, 21.01.2010Schweinfurt. Die NPD und die sogenannten „Freien Kräfte“ (parteilose Faschisten) kündigten am 21. Januar 2010 ihren 1. Mai-Aufmarsch im unterfränkischen Schweinfurt unter dem Motto „Kapitalismus bedeutet Krieg!“ an. Die Unterstützerliste lässt vermuten, dass Schweinfurt zum zentralen Aufmarschort Süddeutschlands werden soll. Dafür spricht desweiteren die zentrale Lage Schweinfurts in Deutschland. Die Unterstützer reichen vom „Aktionsbüro […]

Ein Podiumsgespräch zu (kommunalen) Handlungsstrategien gegen Rechtsextremismus Die Polizei zählte im Jahr 2008 rund 20.000 rechtsextreme Straftaten, so viel wie noch nie zuvor. Für das Jahr 2009 wird bereits von einer ähnlich hohen Anzahl ausgegangen. Auch in unserer Stadt, die eine vergleichsweise niedrige Dichte extrem rechter Strukturen aufweist, gab es im vergangenen Jahr einige traurige […]

Mittwoch, 20.01.2010Griechenland. Heute, am 20. Januar 2010, begann der Prozess gegen die beiden Polizisten, die am 6. Dezember 2008 im Athener Stadtteil Exarcheia an der Erschießung des 15jährigen Anarchisten Alexandros Grigoropoulos beteiligt waren. Der Prozess, der im Amfissa, einer Stadt 200 Kilometer nördlich der Hauptstadt stattfindet, wurde nach nur wenigen Minuten vertagt und findet am […]

Mittwoch, 20.01.2010USA. Der Fall des ursprünglich wegen Mordes zum Tode verurteilten Journalisten und Genossen Mumia Abu-Jamal wird neu aufgerollt. Das Oberste Gericht der USA verwies den Fall am 19. Januar 2010 zurück an ein Bundesberufungsgericht im Bundesstaat Pennsylvania. Dieses solle ein Urteil aus dem Jahr 2008 überprüfen, in dem Abu-Jamals Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt […]

Mittwoch, 20.01.2010Türkei. Rund 80.000 aus der gesamten Türkei angereiste Menschen haben am 17. Januar 2010 in Ankara zur Unterstützung der seit über einem Monat streikenden Arbeiter des staatlichen Tabakmonopols „Tekel“ demonstriert. „Generalstreik – Generalwiderstand!“ war die dominierende Losung der Großdemonstration für „Arbeit, Frieden, Demokratie, Rechte und Freiheit“, zu der der staatsnahe Gewerkschaftsdachverband „Türk-Is“ aufgerufen hatte, […]

Dienstag, 19.01.2010Bundesweit. Die Bundesregierung antwortete vergangene Woche auf eine kleine Anfrage [PDF] der Linkspartei vom November zur Abschiebung von Roma in den Kosovo mit rassistischen Ressentiments und verneinte die Bedrohung der Roma im Kosovo. 12.500 davon, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben, sind von der seitens der Bundesregierung geplanten Abschiebeaktion betroffen. Die Bundesregierung bestreitet jedoch […]

Dienstag, 19.01.2010Dresden/Berlin. Am 19. Januar 2010 fanden in Dresden und Berlin Razzien (1 | 2) gegen linke Einrichtungen und Organisationen statt. Nach bisherigen Angaben suchten Beamte Aufrufe zur Verhinderung des Naziaufmarsches am 13. Februar in Dresden. Betroffen sind dabei sowohl das bundesweite Antifabündnis „No Pasaran“ als auch das Bündnis „Dresden – Nazifrei“. Durchsucht wurden Büros […]