Freitag, 18.12.2009Chile. Zum ersten Mal seit dem blutigen Putsch von Pinochet 1973 sind wieder Kommunisten im chilenischen Parlament vertreten. Drei führende Vertreter der Kommunistischen Partei Chiles konnten sich trotz des nach wie vor gültigen undemokratischen Wahlrechts in ihren Wahlkreisen durchsetzen, wozu in diesen Bezirken auch Absprachen mit den Mitte-Links-Parteien beigetragen haben. Die drei neuen Abgeordneten […]

Donnerstag, 17.12.2009Freiburg im Breisgau. Die rätekommunistisch-anarchistische Gruppe La Banda Vaga hat einen Text veröffentlicht, in dem sie sich kritisch solidarisch mit den aktuellen Freiburger Studiprotesten befasst. Wir finden den Text gelungen und empfehlen ihn hiermit zur Lektüre. Bereits im Jahr 2005 hat La Banda Vaga einen ausführlichen Text zum Thema veröffentlicht.

Donnerstag, 17.12.2009Kurdistan. In den kurdischen Gebieten kam es bei Angriffen von Paramilitär und Polizei auf kurdische Demonstranten zu 2 Toten. Die Demonstration im Landkreis Bulanık der Provinz Muş gegen das Verbot der linken kurdischen Partei DTP, an der etwa 10.000 Menschen teilnahmen, wurde von einem sogenannten Dorfschützer mit einer Kalaschnikow beschossen. 2 Personen starben dabei, […]

Donnerstag, 17.12.2009Duisburg. Die rechtspopulistische Partei Pro NRW kündigt an, im Frühjahr 2010 in einem Sternmarsch zur Duisburger Moschee zu ziehen und dort ihre rassistische Propaganda zu verbreiten. Pro NRW will nach zwei (1 | 2) desaströsen „Anti-Islam-Konferenzen“ in Köln, nun dem Vorbild der SVP (Schweizerische Volkspartei) folgen und auf ein Minarettverbot drängen. Dazu will sie […]

Dienstag, 15.12.2009Duisburg. Die Rote Anifa Duisburg hat ein politisches Rap-Mixtape veröffentlicht. Das RA Mixtape erscheint ab sofort halbjährlich. Ziel des Mixtapes ist es zu zeigen, dass Rap viele politische und sozialkritische Inhalte verbreiten kann. Rap ist wütend, Rap zeigt Missstände auf, Rap ist in sozialen Missständen entstanden, deswegen ist Rap Klassenkampf. Rap zeigt den antagonistsichen, […]

Dienstag, 15.12.2009Stuttgart. Etwa 2.000 wütende Bürgerinnen und Bürger haben am 10. Dezember 2009 mit einer Aktion Zivilen Ungehorsams am Stuttgarter Hauptbahnhof unter dem Slogan „X-tausendmal NEIN“ eine große Durchgangsstraße in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs komplett lahmgelegt. Die Polizei hatte nach der Entscheidung von Bahn und Behörden für das höchst umstrittene Projekt Stuttgart 21 Demonstrationen von […]

Dienstag, 15.12.2009Baden-Württemberg. Nach einem Bericht des Offenburger Tageblattes vom 4. Dezember 2009, will das Land Baden-Württemberg die Zusammenarbeit zwischen Schulen und der Bundeswehr vertiefen. Zielgruppe dieser Vertiefung sollen Schüler ab der Klasse 9 sein. Die Jugendoffiziere der Bundeswehr sollen dem Bericht zu Folge darüber hinaus in die Fort- und Weiterbildung von Lehrern eingebunden werden. Nach […]

Am 12. Dezember 2009 demonstrierten 200 Kurdinnen und Kurden in Freiburg gegen die aktuelle Repression des türkischen Staates gegen den kurdischen Kampf um eine demokratische Lösung des Konfliktes im türkisch besetzten Teil Kurdistans. Dabei wurden sie von deutschen Antifaschisten und Internationalisten unterstützt. „Wer sind wir – Kurden! Was wollen wir – Frieden!“, „Deutsche Panzer raus […]