Freitag, 11.12.2009Stuttgart. Am Abend des 8. Dezember 2009 fand auf der Stuttgarter Einkaufsmeile eine Spontandemonstration statt, um auf die Situation von Mumia Abu-Jamal aufmerksam zu machen und Solidarität kund zu tun. Es wurden unter anderem Parolen wie „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ und „Hoch die Internationale Solidarität“ gerufen, die von einzelnen Passanten erwidert wurden. Zudem […]

Freitag, 11.12.2009Borna. Der geschichtsrevisionistische Verein „Gedächtnisstätte“ verliert seinen Sitz im sächsischen Borna. Die Eigentümerin hat das Grundstück mit 3.000-Quadratmeter-Gebäude an die Stadt Borna verkauft. Der vom Verfassungsschutz beobachtete Verein ist eng mit den verbotenen Vereinen um das ostwestfälische „Collegium Humanum“ verbunden. Auf dem Gelände in Borna fanden eindeutig neonazistische Versammlungen und Treffen regionaler Kameradschaften statt. […]

Freitag, 11.12.2009Villingen. Am 9. Dezember 2009 fand in Villingen eine erste Bildungsstreikdemonstration mit zeitweise 800 Teilnehmern statt. Überwiegend Schüler forderten eine freie Bildung für alle. Diese erste Demo für ein besseres Bildungssystem in der Region erntete viel Solidarität. Der Kampf geht weiter!

Am Montag, den 14. Dezember 2009, fin­det in der Frei­bur­ger Ar­beits­agen­tur zwi­schen 14:00 und 16:00 Uhr zum wie­der­hol­ten Male (1 | 2) die Ver­an­stal­tung „Be­ru­fe in Uni­form” statt. Hin­ter die­sem Titel steht keine Wer­bung für Ge­sund­heits­be­ru­fe oder das Ei­sen­bah­ner­we­sen, son­dern die Re­kru­tie­rungs­ver­an­stal­tung für Institutionen, die zunehmend ihre wahre Funktion als Repressionsorgane im (Bundes-) Inneren und […]

Donnerstag, 10.12.2009Freiburg. Die Proteste der Freiburger Studierenden gehen in die nächste Runde. Heute Abend, den wird es nach einer VV im KG II, die um 18:00 beginnt, ungefähr um 20:00 Uhr eine weitere Demonstration geben, um die Forderungen (1 | 2) der Studierenden noch einmal eindrucksvoll bei Nacht unter die Menschen zu bringen. Am Samstag, […]

Nach jahrelangem Stillstand im Konflikt um die Rechte der Kurden war in diesem Jahr die Rede von der „Demokratischen Öffnung“. Die liberaleren Medien transportieren große Hoffnungen und wagen sich weit vor. So wurde die Ankunft einer unbewaffneten PKK-Friedensgruppe aus dem Nordirak am 19. Oktober 2009 von der nationalistischen türkischen Tageszeitung Hürriyet mit der Schlagzeile „Hört […]

Am Samstag, den 5. Dezember 2009, demonstrierten in Freiburg rund 700 Menschen für ein bedingungsloses Bleiberecht und gegen sogenannte „Rückübernahmeabkommen“, die die Bundesregierung unter anderem mit Syrien und dem Kosovo abgeschlossen hat. Anlass der Demonstration, die von Aktion Bleiberecht organisiert wurde, war die Innenministerkonferenz, die vom 2. bis 4. Dezember 2009 in Bremen tagte. Auf […]

Donnerstag, 10.12.2009Freiburg/Stuttgart. Am Mittwoch, den 2. Dezember 2009, gingen über 1.000 Studierende und Schüler unter dem Motto „Klasse Bildung statt Klassenbildung“ in Freiburg auf die Straße, um ihren Forderungen (1 | 2) nach einem gerechteren Schulsystem und nach Reformen an den Unis Nachdruck zu verleihen. Das war die dritte große Demonstration im Rahmen der Bildungsstreikproteste […]