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Solidaritätswoche für das Baskenland

Solidaritätswoche für das Baskenland

Montag, 25.01.2010Baskenland. Unter dem Motto „Freiheit für das Baskenland – für den Sozialismus“ ruft die baskische Organisation Askapena auch dieses Jahr wieder zur Woche der internationalen Solidarität mit dem Baskenland vom 6. bis zum 13. Februar 2010 auf. In vielen Ländern organisieren Freundeskreise „Euskal Herriaren Lagunak“ Gegenöffentlichkeit und Solidarität. Die Freundinnen und Freunde des Baskenlandes […]

Brandanschlag auf Haus in Zossen

Brandanschlag auf Haus in Zossen

Montag, 25.01.2010Zossen. In der Nacht auf den 23. Januar 2010 brannte das „Haus der Demokratie“ im brandenburgischen Zossen im Landkreis Teltow-Fläming vollkommen nieder. Der Brand wurde gegen 23:00 Uhr entdeckt. Im Lauf der Nacht entschied die Feuerwehr, das Haus kontrolliert abbrennen zu lassen. Laut Polizei besteht der Verdacht auf Brandstiftung. Nach Angaben der Bürgerinitiative „Zossen […]

Justiz schaltet Antifa-Seite ab

Justiz schaltet Antifa-Seite ab

Montag, 25.01.2010Dresden. Nun hat die Dresdner Staatsanwaltschaft ernst gemacht und am 23. Januar 2010 die Mobilisierungsseite des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ sperren lassen. Die Staatsanwaltschaft in Dresden unter Oberstaatsanwalt Herrn Avenarius begründet dies damit, dass der Aufruf, den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu blockieren, eine Straftat darstellen würde. Unter […]

Antifaseite soll gesperrt werden

Antifaseite soll gesperrt werden

Samstag, 23.01.2010Dresden. Dem Pro­vi­der der In­ter­net­sei­te dres­den-​na­zi­frei.​de wurde vom LKA Sach­sen eine Ver­fü­gung zu­ge­stellt. In die­ser wird die Ab­schal­tung der be­sag­ten Seite ge­for­dert. Kommt der Pro­vi­der der Auf­for­de­rung nicht nach, ist mit einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung zu rech­nen. Über­ein­stim­mend mit der Ar­gu­men­ta­ti­on die sei­tens der Staats­an­walt­schaft Dres­dens be­reits zu Wo­chen­an­fang im Rah­men der Raz­zi­en ver­tre­ten wurde […]

Linke Bundestagsabgeordnete verhaftet

Linke Bundestagsabgeordnete verhaftet

Samstag, 23.01.2010Berlin. Die linke Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Do­ro­theé Menz­ner wurde am 20. Ja­nu­ar 2010 in Ber­lin von der Po­li­zei fest­ge­nom­men, weil sie mit meh­re­ren Ju­gend­li­chen Pla­ka­te gegen den Na­zi­auf­marsch in Dres­den pla­ka­tiert hatte. Die vier Ju­gend­li­chen wur­den zur Per­so­na­li­en­fest­stel­lung auf die Po­li­zei­wa­che ge­bracht. Zwei von ihnen wur­den den An­ga­ben zu­fol­ge mit Hand­schel­len an­ein­an­der­ge­fes­selt. Ihnen und Menz­ner wird […]

Prozess gegen Wulff im März

Prozess gegen Wulff im März

Samstag, 23.01.2010Passau. In einer Berufungsverhandlung wird der norddeutsche Neonazi Thomas Wulff am 3. März 2010 auf der Anklagebank des Passauer Landgerichts Platz nehmen. Wulff war im Juni 2009 vom dortigen Amtsgericht wegen der ins Grab des Altnazis Friedhelm Busse gelegten Hakenkreuz-Fahne zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt worden. Dagegen hatten […]

Auferstanden aus Ruinen

Auferstanden aus Ruinen

Freitag, 22.01.2010Berlin. Am 17. Januar 2010 versammelten sich bis zu 200 Menschen im Berliner Kulturkaufhaus KATO um über die DDR, ihr emanzipatorisches Potential und die Gründe für ihr Scheitern zu diskutieren. Auf dem Podium saßen der ehemalige NVA-Offizier Ingo Höhmann (Kommunistische Initiative), Herbert Mißlitz, Ende der 1980er Jahre im linken Flügel der DDR-Oppositionsbewegung aktiv, und […]

Diskussion zur Entwicklung in Lateinamerika im DGB-Haus

Diskussion zur Entwicklung in Lateinamerika im DGB-Haus

Freitag, 22.01.2010Freiburg im Breisgau. Die Freiburger Ortsgruppe der DKP (Deutsche Kommunistische Partei) veranstaltet am Freitag, 19. Februar 2010 um 20 Uhr eine Diskussion mit Günter Pohl zum Thema „Die Entwicklung in Lateinamerika – Widersprüche, Hoffnungen, Tendenzen“. Die Veranstaltung findet statt im DGB Haus, Hebelstraße 10, 79104 Freiburg. Pohl ist stellvertretender Leiter der Internationalen Kommission der […]