Am 19. Januar 2010 durchsuchte die Polizei in Dresden und Berlin zwei Objekte und beschlagnahmte Plakate und Flugblätter des Bündnisses “Dresden Nazifrei”. Der Vorwurf laute, geplante Blockaden gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden seien ein Aufruf zu Straftaten. Die Tage darauf verhaftete die Polizei eine Bundestagsabgeordnete und vier Jugendliche in Berlin beim […]

Schluss mit der Repression gegen das Dresdner Blockadebündnis Am 13.02.2010, dem 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, wollen wieder einmal tausende Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland durch die sächsische Landeshauptstadt marschieren. Mit ihrem sogenannten „Trauermarsch“ versuchen sie die Geschichte zu ihren Gunsten umzuschreiben. Zum ersten Mal seit Jahren zeichnet sich ab, dass […]

Dienstag, 26.01.2010Freiburg im Breisgau. AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss), UStA (Unabhängiger Studierendenausschuss), Referat für Politik- und Meinungsfreiheit und Antirassismus Referat veranstalten am Donnerstag 28. Januar 2010 um 18 Uhr im Großen Hörssal im Aulagebäude der PH Freiburg (Pädagogische Hochschule Freiburg), Kunzenweg 21, 79117 Freiburg einen Vortrag mit Diskussion mit dem Erziehungswissenschaftler Benjamin Ortmeyer von der Johann Wolfgang […]

Dienstag, 26.01.2010Luzern. Am 23. Januar 2010 demonstrierten im schweizer Luzern etwa 700 Menschen gegen das alljährliche Weltwirtschaftsforum (WEF). Sie sind damit dem Aufruf des Anti-WEF-Bündnisses gefolgt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Linksparteien, über Gewerkschaften bis zu außerparlamentarischen revolutionären Kräften. Nach einer Startrede zog der Demozug lautstark und kämpferisch durch die Stadt. Das Bündnis wertet […]

Dienstag, 26.01.2010Bundesweit. Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” hat es geschafft, den Antrag von dem bekannten Faschisten Timo Schubert, die u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“, am 28. Dezember 2009 offiziell löschen zu lassen. Da der Nazi nach Aussage des Anwalts der antifaschistischen Kampagne innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, […]

Montag, 25.01.2010Baskenland. Unter dem Motto „Freiheit für das Baskenland – für den Sozialismus“ ruft die baskische Organisation Askapena auch dieses Jahr wieder zur Woche der internationalen Solidarität mit dem Baskenland vom 6. bis zum 13. Februar 2010 auf. In vielen Ländern organisieren Freundeskreise „Euskal Herriaren Lagunak“ Gegenöffentlichkeit und Solidarität. Die Freundinnen und Freunde des Baskenlandes […]

Montag, 25.01.2010Zossen. In der Nacht auf den 23. Januar 2010 brannte das „Haus der Demokratie“ im brandenburgischen Zossen im Landkreis Teltow-Fläming vollkommen nieder. Der Brand wurde gegen 23:00 Uhr entdeckt. Im Lauf der Nacht entschied die Feuerwehr, das Haus kontrolliert abbrennen zu lassen. Laut Polizei besteht der Verdacht auf Brandstiftung. Nach Angaben der Bürgerinitiative „Zossen […]

Montag, 25.01.2010Dresden. Nun hat die Dresdner Staatsanwaltschaft ernst gemacht und am 23. Januar 2010 die Mobilisierungsseite des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ sperren lassen. Die Staatsanwaltschaft in Dresden unter Oberstaatsanwalt Herrn Avenarius begründet dies damit, dass der Aufruf, den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu blockieren, eine Straftat darstellen würde. Unter […]