Donnerstag, 06.05.2010Kippenheim. Am 10. Mai 1933, nur wenige Wochen nach der Machtübertragung an die Nationalsozialisten, wurden in vielen deutschen Städten, organisiert von der DSt, Bücher der Autoren verbrannt, deren Denkweisen nicht in das Konzept der neuen Machthaber passten. Überall in Deutschland lesen Bürger deshalb am Montag, 10. Mai 2010 im Rahmen der bundesweiten Aktion „Bücher […]
CDU verspricht Nazis »No-go-Area« für Antifas
Dienstag, 04.05.2010Wiesbaden. Die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN), die offizielle NPD-Jugendorganisation, will am 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg, in Wiesbaden aufmarschieren. Die CDU-geführte Stadtverwaltung von Wiesbaden sieht darin offenbar keinen großen Widerspruch und schlug den Neonazis vor, zwar nicht wie gewünscht, durch die Innenstadt zu ziehen, sondern durch den Vorort Erbenheim. Dafür, […]
Scheiben von Moschee eingeworfen, Hakenkreuze geschmiert
Montag, 03.05.2010Rheinfelden. Unbekannte Täter haben in der Nacht auf Sonntag, den 2. Mai 2010 mehrere Scheiben der Rheinfeldner Moschee eingeworfen und die Fassade, u. A. mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Kripo Lörrach ermittelt nun wegen eines möglichen ausländerfeindlichen Hintergrunds. Neonazis aus der Region mobilisierten am 1. Mai zu einem Naziaufmarsch im bayrischen Schweinfurt. Dass die Tatzeit […]
Rechte Gewalt 2009
Montag, 03.05.2010Berlin. Im vergangenen Jahr sind insgesamt 19468 politisch rechts motivierte Straftaten in Deutschland polizeilich erfasst worden. Darunter waren 959 Gewalttaten und 13295 Propagandadelikte, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilt. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, entfielen auf Baden-Württemberg 2009 insgesamt 1269 polizeilich erfasste politisch motivierte […]
Rücknahmeabkommen mit dem Kosovo
Dienstag, 27.04.2010BRD. Am 14.04.2010 unterzeichneten der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seinen kosovarischer Kollege Bajram Rexhepi ein sogenanntes „Rücknahmeabkommen“, durch welches nun 14.000 Kosovo-Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben werden sollen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sollen pro Jahr bis zu 2500 Anträge zur Rückführung gestellt werden. Etwa 10.000 der von den Abschiebungen betroffenen Menschen gehören der […]
Angriff der JN Lörrach auf CSD
Montag, 26.04.2010Lörrach. Am 17. April fand in der Innenstadt unter dem Motto: „§175 – Liebe ohne (VOR)-Urteile!“ der Christopher Street Day (CSD) statt. Der §175, welcher bis 1994 bestand, bezieht sich vor allem auf die Verfolgung Homosexueller im 3. Reich. Die Parade wurde durch Mitglieder der JN (Junge Nationalisten) Lörrach massiv provoziert und gestört. Am […]
1. Mai in der Landeshauptstadt
Dienstag, 20.04.2010Stuttgart. Auch in diesem Jahr ist in Stuttgart (1, 2) am 1. Mai wieder einiges geboten. So wird es am Morgen zunächst eine kämpferische Mobilisierung zur DGB-Demonstration um 10 Uhr auf dem Marienplatz, anschließend eine eigenständige revolutionäre Demonstration um 11 Uhr vom Marktplatz und schließlich ein internationalistisches Fest um 13.30 Uhr im Generationenhaus Heslach […]
Protest gegen Abschiebungen
Montag, 19.04.2010Rheinmünster. Am Dienstag, 13.04.2010 kam es zu weiteren Abschiebungen auf dem Baden-Airpark. Etwa 50 Aktivisten haben zwei Stunden lang den Zugang zu dem Flughafen blockiert, um damit die Abschiebungen zu verhindern. Gegen 10 Uhr haben die Aktivisten die Blockade aufgelöst, nachdem die Polizei sich einen anderen Zugang verschafft hatte. Im Terminal wurde eine kleine […]