Mittwoch, 13.01.2010Freiburg. Rund 200 Demonstranten haben am 9. Januar 2010 friedlich in Freiburg gegen die drohende Räumung des, als Wagenplatz „Kommando Rhino“ umfunktionierten, M1-Gelände im Stadtteil Vauban demonstriert. Der nicht-angemeldete Demonstrationszug war kurz nach 14:00 Uhr am Bertoldsbrunnen in der Innenstadt gestartet. Die Polizei hielt sich zurück. Am 14. Januar 2010 findet ein Gespräch zwischen […]

Mittwoch, 13.01.2010Berlin. Am 12. Juli 2009 haben in Berlin-Friedrichshain vier Faschisten einen linken Jugendlichen schwer misshandelt. Sie schlugen ihr Opfer zu Boden und traktierten ihn u.a. mit unzähligen sogenannten „Stampfkicks“ auf den Kopf. Das Opfer musste mit mehreren Brüchen und Gehirnblutungen ins Krankenhaus. Nun stehen die vier Faschisten vor Gericht – ihnen wird versuchter Mord […]

Mittwoch, 13.01.2010Gaggenau. In Gaggenau im badischen Murgtal haben im Herbst 2009 Genossen Räumlichkeiten angemietet, die ihnen ein Zentrum zum politischen und kulturellen Austausch bieten sollen. Nun ist es den linken Aktivisten vor Ort möglich linke Strukturen zu stärken und miteinander zu vernetzen, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und in gesellschaftliche Zusammenhänge zu intervenieren. Wir wünschen dem […]

Mittwoch, 13.01.2010Freiburg. Am 19. Dezember 2009 fand im SUSI-Café in Freiburg eine Veranstaltung zum 1. Mesopotamischen Sozialforum statt, die wir gemeinsam mit der Freiburger Gruppe „Caracol“ organisierten. Zwei Referentinnen und ein Referent berichteten von ihren Erlebnissen im kurdischen Diyarbarkir. Sie beleuchteten die Geschichte und heutige Situation der kurdischen Bevölkerung in der Türkei, die Repression gegen […]

Dienstag, 12.01.2010Göttingen. Am 11. Januar 2010 demonstrierten 200 Menschen in der Göttinger Innenstadt lautstark und kraftvoll gegen Abschiebungen und für ein bedingungsloses Bleiberecht. Anlass der Demonstration sind die geplanten Abschiebungen von Flüchtlingen aus Göttingen. Es steht zu befürchten, dass die Göttinger Behörden versuchen werden, elf Personen mit einem Sammelabschiebeflug von Karlsruhe nach Pristina zu zwangszuverfrachten. […]

Dienstag, 12.01.2010Bundesweit. Im Vorfeld des NATO-Gipfels im April 2009 verhängte vor allem die Bundespolizei über 100 Ausreiseverbote gegen vermeintliche Gipfelgegner gemäß § 10 Passgesetz. Nach dieser Vorschrift kann einem Deutschen die Ausreise aus Deutschland u.a. dann untersagt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dieser die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der […]

Dienstag, 12.01.2010Freiburg im Breisgau. Am Samstag, 23. Januar 2010 dreht sich im alternativen Zentrum KTS Freiburg, Basler Straße 110, 79100 Freiburg ab 19.30 Uhr alles um das Thema Mexiko: Zunächst wird der Film „Mexiko Magico“ vorgeführt, ein Dokumentarfilm über soziale Widerstände in Mexiko, die repressiven Maßnahmen der Regierung und die Forderungen und Träume der Aktivisten […]

Montag, 11.01.2010Göttingen. Am Freitag, den 8. Januar 2010, wurde die Ausländerbehörde der Stadt Göttingen für etwa zwei Stunden von Abschiebegegnern besetzt. Grund für die Besetzung war die Weigerung der Behörde die Duldungen zweier Familien aus Göttingen zu verlängern. Bereits am Dienstag, den 12. Januar 2010, soll es den nächsten Sammelabschiebeflug von Karlsruhe nach Pristina geben. […]