Der Protest gegen die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Rojava geht weiter.
Auch in den nächsten Tagen wird der Widerstand gegen den türkischen Staat in den kurdischen Gebieten weitergehen. Auch wir in Deutschland müssen uns mit unseren kurdischen Genoss_innen und Freund_innen solidarisieren und den Widerstand gegen diese Invasion auch in Deutschland sichtbar machen.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg des NATO-Partners Türkei gegen das multiethnische, feministische, demokratische und ökologische Gesellschaftprojekt in Rojava/ Nord- und Ostsyrien ist in vollem Gange. Täglich erreichen uns Nachrichten von Massakern an der Zivilbevölkerung, dem Einsatz verbotener Waffen, dem Wiedererstarken des sogenannten IS und Angriffen auf medizinische Versorgungsstrukturen.
Wie auch schon beim türkischen Angriff auf die kurdische Enklave Afrin, wird dieser Krieg zu einem großen Teil auch mit deutschen Waffen, unter anderem Leopard-2-Panzern und Drohnen geführt. Von der deutschen Bundesregierung kommen derweil keine wirksameren Maßnahmen als leere Worte um den Krieg zu beenden. Im Gegenteil, sie verhindert sogar auf europäischer Ebene ein effektives Waffenembargo gegen die Türkei.
Währenddessen verdient die deutsche Waffenindustrie kräftig am türkischen Kampf gegen die Kurd:innen, die deutschen Waffenexporte in die Türkei befinden sich aktuell, trotz des angeblichen Exportstopps auf dem höchsten Stand seit dem Jahr 2005. Der türkische Staat ist der Hauptabnehmer der deutschen Rüstungsindustrie.
Einer der Profiteure dieser Tatsache hat seinen Sitz im beschaulichen Freiburg, das Rüstungsunternehmen Northrop Grumman LITEF GmbH. LITEF baut „Hybride Navigationssysteme, Stabilisierungs- und Referenzsysteme sowie Fahrzeugelektronik für Heeresanwendungen“, unter anderem für den Leopard 2 Panzer.
Die deutsche Rüstungsindustrie ist in Nordsyrien Kriegspartei! Wir werden nicht weiter hinnehmen, dass in Freiburg Geschäfte gemacht werden, die dort zur Ermordung und Vertreibung tausender führen.
Wir fordern:
– Konversion von Northrop Grumman LITEF GmbH in ein ziviles Unternehmen!
– Wirksame Sanktionen gegen das Erdogan-Regime!
– Alle Waffenexporte stoppen!
Wir laden euch ein, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Krieg beginnt hier! Beenden wir ihn hier! Riseup for Rojava!
Kommt deshalb mit uns in den Internationalistischen Block auf der Demo am Samstag den 19.10. 17 Uhr am Platz der alten Synagoge.
Und kommt zur Kundgebung gegen die deutsche Rüstungsindustrie.
Dienstag 22.10 um 13 Uhr bei Litef (Lörracher Straße 18)
